Inhalt

Vorwort 12

Einleitung 13 A. Bedeutung der Thematik 13 B. Fragestellung und Zielsetzung 16 C. Gang der Darstellung 16

Vorspann Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Berücksichtigung der zivilrechtlichen Unterhaltslasten im Einkommensteuerrecht 18 A. Verfassungsrechtliche Grundlagen für die Verschonung des Existenzminimums des Steuerpflichtigen und seiner unterhaltsberechtigten Familienmitglieder 18 I. Wahrung des Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip gemäß Art. 20 Abs. 1 GG und Art. 6 Abs. 1 GG 18 II. Wahrung der Freiheitsgrundrechte 19 III. Wahrung der Steuergerechtigkeit als steuerrechtlicher Konkretisierung von Art. 3 Abs. 1 GG 20 IV. Wahrung von Art. 6 GG als Freiheitsgrundrecht, Benachteiligungsverbot und Fördergebot 23 V. Zwischenergebnis 24 B. Verfassungsrechtliche Anforderungen an zulässige Pauschalierungen und Typisierungen 25 C. Gebot der Folgerichtigkeit bzw. Systemgerechtigkeit 27 D. Einheit der Rechtsordnung 29 I. Relativität der Rechtsbegriffe 29 II. Einheit der Rechtsordnung 30 1. Bindung der Staatsgewalt an Grundrechte und verfassungsmäßige Ordnung gemäß Art. 1 Abs. 3 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG 31 2. Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß Art. 3 Abs. 1 GG 31 3. Rechtsstaatsprinzip in Gestalt des Rechtssicherheitsprinzips gemäß Art. 20 Abs. 2 GG i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG 32 4. Zwischenergebnis 34 E. Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Vorgaben 34

1. Teil Vergleich der Unterhaltsregelungen und der einkommensteuerrechtlichen Vorschriften zur Berücksichtigung der Unterhaltsaufwendungen 37 A. Bemessung des sächlichen Kindes- und Erwachsenenexistenzminimums im Existenzminimumbericht der Bundesregierung 38 B. Unterhaltsbedarf: Art und Höhe des gewährten Unterhalts 43 I. Kindesunterhalt 44
2. Zivilrechtliche Regelungen zu Art und Höhe des Kindesunterhalts 44
3. Einkommensteuerrechtliche Berücksichtigung des Kindesunterhalts 49 a) Einkommensteuerrechtliche Regelungen zur Berücksichtigung des Kindesexistenzminimums 50 aa) Abzug der Unterhaltsaufwendungen auf der Ebene der Bemessungsgrundlage 50 bb) Betragsmäßige Begrenzung auf das Existenzminimum 51 cc) Familienleistungsausgleich 53 aaa) Kindergeld 53 (1) Funktionen des Kindergelds: Steuervergütung oder Sozialleistung 55 (2) Verfassungsmäßigkeit des Kindergelds 56 (a) Kindergeldbetrag 56 (b) Staffelung des Kindergeldbetrags nach der Anzahl der Kinder 56 (c) Methode des unechten Optionsmodells 57 (d) Zwischenergebnis zur Verfassungsmäßigkeit des Kindergelds 59 bbb) Kinderfreibetrag sowie Freibetrag für Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf 60 (1) Typisierender Betreuungsfreibetrag 61 (2) Typisierender Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsfreibetrag 62 (3) Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit des Freibetrags für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf 63 (a) Nicht-monetäre Betreuungsaufwendungen 63 (b) Lediglich wünschenswerte Aufwendungen für den Erziehungsbedarf 67 (4) Zwischenergebnis: Verfassungsmäßigkeit des Freibetrags für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf 68 ccc) Zwischenergebnis: Vereinbarkeit des Familienleistungsausgleichs mit verfassungsrechtlichen und steuersystematischen Vorgaben 69 dd) Einkommensteuerrechtliche Berücksichtigung des Kindesexistenzminimums über 33a Abs. 1 EStG 70 aaa) Vergleich Familienleistungsausgleich und 33a Abs. 1 EStG 70 bbb) Unterhaltsbedarf im Sinne von 33a Abs. 1 Satz 1 EStG 71 ee) Versicherungsbeiträge für Kranken- und Pflegeversicherung 71 ff) Zwischenergebnis: Verfassungsmäßigkeit der einkommensteuerrechtlichen Berücksichtigung des Kindesexistenzminimums 73 b) Einkommensteuerrechtliche Berücksichtigung besonderer Aufwendungen der Eltern für ihre unterhaltsberechtigten Kinder 74 aa) Aufwendungen für Kinderbetreuung durch Dritte 74 bb) Ausbildungsfreibetrag für auswärtig untergebrachte Kinder gemäß 33a Abs. 2 EStG 81 cc) Aufwe